Schlagwort: soziale Gerechtigkeit (Seite 6 von 14)

FDP-Tankrabatt: Erfolg auf ganzer Linie (Für die Mineralölkonzerne)

Ich hab vor ner Woche das Auto von meinen Eltern für eine Fahrt zu einem Konzert geliehen. Auf dem Rückweg hab ich vollgetankt. Mein Vater war etwas irritiert, weil er meinte, dass doch bald der Tankrabatt kommt. Daraufhin meint ich: „Exakt und deswegen hab ich ja schon getankt!“

Ich meinte das eigentlich eher im Scherz, aber es scheint allmählich, dass ich die Marktkräfte in dem Moment der Ironie besser verstanden hatte als die FDP. Das ist ein bisschen traurig, weil der Markenkern der FDP (Wenn es sowas gibt) ja angeblich ist: „Wir wissen, wie der freie Markt funktioniert!“

An dem Tankrabatt ist im Grunde alles wahnsinnig. Er ist klimapolitisch ein Desaster und setzt die völlig falschen Anreize, weil hoher Spritverbrauch besonders entlastet wird. Er ist sozialpolitisch ein Desaster und setzt die völlig falschen Anreize, weil Vielfahrer mit teuren übermotorisierten Spritschluckern überdurchschnittlich profitieren. Er ist symbolisch ein Desaster weil er das Gefühl vermittelt, dass der Staat den Sprit doch billig machen könnte, WENN ER NUR WOLLTE, ABER ER WILL UNS JA AUSBLUTEN !11!2! Kurz: er schafft einen Präzedenzfall, der wie eine Einstiegsdroge (siehe Abwrackprämie) ab jetzt vermutlich Teil des Populismus-Werkzeugkastens ist und bei jeder Gelegenheit ruasgeholt werden wird.

Und zu Schlechter Letzt: Der Tankrabatt ist ein Desaster, weil er am Ende, denen, denen er vorgibt zu helfen, gar nicht hilft, sondern stattdessen neue Übergewinne für Mineralölkonzerne schafft, die derzeit vor Kraft eh schon kaum mehr laufen können. Big Oil is back. Und wie. Allein Saudi Aramco hat im ersten Quartal dieses Jahres 40 Milliarden Dollar Gewinn verbucht.

Italien, Spanien und Griechenland haben deswegen eine Übergewinnsteuer an den Start gebracht, um bei den Kriegsgewinnlern zumindest einen Teil dieser satt sprudelnden Ölmilliarden einzusammeln und für die Unterstützung der Bevölkerung zu verwenden. Die EU hat dafür grünes Licht gegeben und die Steuern sind so konstruiert, dass sie beim Umsatz angreifen und so das Problem der durch windige Konzernkonstruktion in Steuerparadiesen verschobenen Gewinne umgehen.

Ein Argument gegen solche „Windfall Taxes“ ist regelmäßig, dass man so Zukunftsinvestitionen verhindert. Allerdings werden nach Berechnungen von Bernstein Research und RBC Capital die sieben größten westlichen Energiekonzerne in diesem Jahr fast 40 Milliarden Dollar an ihre Anteilseigner zurückgeben. Und nochmal 50 Milliarden Dollar Dividende an überwiegend reiche und superreiche Anteilseigner zahlen. Das macht das Argument spontan recht unglaubwürdig. Auch ist aus den Firmenzentralen nicht zu vernehmen, dass jetzt gigantische Investitionen in Erneuerbare anstehen.

Und ganz ehrlich: Wenn eine Übergewinnsteuer Milliarden abschöpft und damit riesige Investitionen in die Erschließung neuer Erdölquellen verhindert, ist das aus Klimasicht auch kein Beinbruch. Zudem ist der derzeitige Preisanstieg nur bedingt durch Knappheit, sondern eher durch Unsicherheit und damit einhergehende Spekulation und Hamstern bedingt.

Und was macht Deutschland von der FDP angetrieben in diesem Moment? Lindner wischt den Vorschlag von Habeck nach einer Übergewinnsteuer auch bei uns arrogant genervt vom Tisch und statt Milliarden bei den gemästeten Ölkonzernen abzupumpen, pumpt es weitere Milliarden in den Markt, von denen vermutlich der Löwenanteil bei den Mineralölkonzernen landet. Das ist mit „absurd“ noch freundlich umschrieben. In einem Moment der Spekulation auf ein knappes Gut, erhöht die FDP künstlich die Nachfrage und ruft förmlich zum Hamstern und Verschieben des Konsums auf. Was kann das schon schiefgehen?

Was soll man sagen: Der FDP-Tankrabatt ist ein weiteres Beispiel dafür, dass es für die Welt aber irgendwie auch für die FDP am besten ist wenn sie nicht regiert.

„Lieber nicht regieren, als schlecht regieren.“ war also letztlich ein Moment der Selbsterkenntnis, der leider nicht lange gehalten hat.

https://www.n-tv.de/wirtschaft/Warum-Deutschland-den-Olmultis-ihre-Kriegsmilliarden-laesst-article23354630.html

https://www.deutschlandfunk.de/kommentar-energiekonzerne-steuer-auf-uebergewinne-100.html

https://taz.de/Hohe-Spritpreise-in-Deutschland/!5838442/

https://www.handelsblatt.com/meinung/kolumnen/globale-trends/kolumne-globale-trends-steuer-auf-kriegsgewinne-energiekonzerne-muessen-farbe-bekennen-oder-zahlen/28315044.html

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/gruenen-wollen-neue-steuer-fuer-kriegsgewinnler-18002439.html

https://www.welt.de/wirtschaft/plus238557837/Steuer-fuer-Uebergewinn-Lindner-weist-Habeck-oeffentlich-zurecht.html

Wollt ihr die totale Meinungsfreiheit?

Meinungsfreiheit ist vielleicht das am häufigsten missverstandene Konzept in Zeiten von Social-Media.

Dieser Post fragt dich: Wo ist deine Grenze?

1. Jede(r) sollte jederzeit alles denken dürfen! Wirkt wie eine Selbstverständlichkeit, ist es aber nicht. Ich sag das einerseits weil ich weiß, dass da draußen viele Menschen mit Angst- oder Zwangsgedanken sind. Denken ist nicht böse. Man denkt unglaublichen Müll wenn der Tag lang ist. Jeder wirklich jeder EINZELNE von uns. Wichtig ist nur diesen Müll als solchen zu erkennen, aber der Gedanke an sich ist nur ein Gedanke. Es ist aber auch keine Selbstverständlichkeit, dass Gedanken frei sind. Autokratische Staaten versuchen selbstverständlich Gedanken zu formen und freie Gedanken schon im Kindesalter unmöglich zu machen. Kranke Systeme wie das 3. Reich (oder heute Putins Z-Propaganda-Russland) werden nur durch indirekte Gedankenkontrolle a.k.a. härteste Propaganda möglich. Aber auch in eigentlich freien Staaten versuchen natürlich viele Seiten letztlich auch Gedanken in gewissem Rahmen zu kontrollieren. Auch hier ist jederzeit Vorsicht geboten.

2. Jede(r) sollte jederzeit alles sagen dürfen. Da wird es schon komplizierter. Ungefiltert jeglichen Müll von sich zu geben kann verletzend und schädlich sein, trotzdem muss ein liberaler Staat und eine bunte Gemeinschaft das größtenteils richtigerweise ertragen. Denn wer will denn jederzeit trennscharf und richtig für alle Themen bestimmen, was Müll und was Perle ist? Und zeigt sich das nicht häufig erst viel später? Es ist daher gut diese Meinungsfreiheit hochzuhalten. Allerdings lernen gerade schmerzhaft viele Aktivistinnen im Netz, dass sie natürlich auch ihre Grenzen hat. Hassrede, aber auch üble Nachrede und einfach mal behaupten, dass jemand schuldig wär – das ist schnell und überzeugend getweetet, kann aber schmerzhafte Folgen vorm Gericht haben und richtig teuer werden, egal wie „gut man es gemeint hat“.

3. Jede(r) darf jederzeit auf jeder Plattform alles sagen. Jetzt sind wir bei der Muskschen Auslegung von Meinungsfreiheit angekommen. Der liegt zu Grunde, dass es irgendwie eine Art ANRECHT gäbe auf jeder Plattform alles zu sagen. Stellen wir uns das mal in der realen statt der Internet-Welt vor: Du machst einen Kongress für Klimaforschung. Ein Klimaschwurbler kommt, stürmt deine Plattform und erzählt ungefragt von der Bühne allen, dass der Klimawandel gar nicht existiert, alle Klimaforscher totale Idioten sind und er hätte ein geheimes Video auf Youtube entdeckt, das das alles belegt. NATÜRLICH würde man so einen Idioten nicht reden lassen, auch und gerade weil es für niemanden einen Mehrwert bietet. Es ist ja in 99,9999 % der Fälle nichts Kluges zu erwarten. Aber Elon Musk würde trotzdem sagen: „Lass ihn reden, denn du hast eine öffentliche Plattform geschaffen, also was fällt dir ein zu bestimmen, wer reden darf oder nicht?!“

Dieses Beispiel zeigt auch sehr schön, was für Verschiebungen Social Media bewirkt hat. Denn auch eine Gesellschaft mit Meinungsfreiheit gewichtet Meinungen niemals gleich. Sie hat Institutionen und soziales Geflecht und innerhalb dieser bestimmt sie (möglichst) nach Kompetenz, Sympathie, Glaubwürdigkeit aber manchmal auch nach Vitamin B oder Geld, wer ernst genommen wird und die Plattform bekommt seine Meinung an viele Menschen zu verbreiten. Diese Institutionen funktionieren also als Meinungsfilter, die das System damit letztlich auch stabil halten. Das übrigens im Guten und Schlechten. Denn wie „Vitamin B“ und „Geld“ schon andeutet, einige haben die Meinungsmacht aus den falschen Gründen und Stabilität ist nicht per se gut.

Social Media aber greift dieses System komplett an und ersetzt soziale Strukturen durch Algorithmen. Algorithmen, die noch dazu Emotionalisierung bevorzugen. Und Emotionalisierung findet sich vor allem in Populismus. Was wiederum zu Spaltung führen kann. Warum das? Nun, Emotionen sind unser Clickbait. Und Social Media Plattformen wollen, dass wir bleiben, damit sie uns Werbung zeigen können. Social Media ist also wenn man so will nicht selten eigentlich eher die Auflösung des „Social“. Das ist „Disruptiv“, wie das immer so schön vom Silicon Valley euphemetisiert wird. Aber eigentlich ist es nicht selten „destruktiv“ weil sich kaum wer Gedanken macht, was danach kommt. Musk und Bezos stehen sehr plakativ für diesen Willen alles zu schleifen, um dann etwas Neues aufzubauen, das angeblich „freier“ ist aber eigentlich nur kleinteilige soziale Kontrolle und staatliche Obrigkeit durch maschinelle Kontrolle und privatwirtschaftliche Abhängigkeit ersetzt. Denn natürlich „filtern“ Social Media Plattformen auch Meinungen. Nur eben nach von außen nicht einsehbaren Kriterien und geheimen Algorithmen. So bestimmen sie fast ohne Kontrolle über Wohl und Weh unsere Demokratien. Und das eben nicht selten mit einem destruktiven Mindset dahinter.

Wenn jetzt Staat und Gesellschaft darauf drängen wenigstens die schlimmsten Hetzer, die leider häufig gerade die größte Verbreitung erfahren (Siehe Donald Trump) stummzuschalten, durchkreuzen sie damit die disruptiven nein destruktiven Pläne von Musk und co. Es ist also gar nicht so sehr ein Kampf um Meinungsfreiheit. Es ist eher ein Kampf darum, wer Meinung beschneiden darf. Denn wer das tut, hat Macht. Und Musk ist bekannt dafür, dass er gnadenlos jeden stummschaltet, der ihn kritisiert, was erst einmal seine freie Entscheidung ist, aber auch etwas irritierend wirkt. Er bestimmt für sich, dass er das nicht hören will, will aber den Rest der Welt zwingen, alles hören zu müssen: Siehe Donald Trump.

Kommen wir nochmal zurück zum Klimakongress. Der Klimawandel ist so eindeutig bewiesen und menschengemacht wie sonst fast nichts in der Menschheitsgeschichte. Die musksche Meinungsfreiheit ohne Faktchecking oder irgendwelche Grenzen führt hier nur zu problematischen Reibungsverlusten im Meinungskampf. Wir sollten uns vermutlich schon lange nicht mehr fragen, ob es den Klimawandel gibt, sondern was wir dagegen möglichst schnell tun können. Aber statt dessen wird in einem schlecht gewichteten Meinungskrieg ständig das Fundament durch Schwurbler unterspült, während der Rest verzweifelt versucht ein Haus des sicheren Wissens zu bauen.

Wären dieselben Schwurbler in analoger Meinungsfreiheit auf den Markt gelaufen und hätten gerufen: „Klimawandel ist nur ein Hoax! Great Reset!“ man hätte über sie gelacht und die Leute wären kopfschüttelnd weiter gegangen – aber durch Social-Media-Meinungsfreiheit haben sie plötzlich erstaunliche Meinungsmacht. Und man sollte sich fragen: Wollen wir das eigentlich? Müssen wir nicht lernen mit Social Media neue Regeln zu finden, damit wir unsere Gesellschaften erhalten können?

4. Der äußerste Kreis ist natürlich ein Widerspruch in sich, der lustigerweise von vielen nicht einmal bemerkt willst. Wenn du alles sagen darfst, aber dich niemand dafür kritisieren darf – dann gilt Meinungsfreiheit nur für dich, aber nicht für die Anderen, und das ist keine Meinungsfreiheit sondern Meinungsdiktatur.

Und wenn ihr jetzt denkt: Ja alles schön und gut aber „Wollt ihr die totale Meinungsfreiheit?“ ist das nicht ein übler und total unpassender Nazivergleich.

Ja klar. Deine Meinung. Aber wir haben Meinungsfreiheit.

Brexit, Trump, Le Pen, warum passiert uns das nur alles?

Natürlich geht gerade wieder ein Aufschrei durch die sozialen Netzwerke. Weil die offen neurechte Kandidatin Le Pen 23,4 % bekommen hat und in die Stichwahl mit Macron geht sind mal wieder alle geschockt und überrascht.

Dabei ist es viel, aber keine Überraschung. Brexit, Trump, aber auch Ungarn und Polen sollten inzwischen eigentlich Mahnung genug sein. Auch Le Pen ist kein neues Phänomen, sie bekam schon bei der letzten Präsidentenwahl in die Stichwahl mit Macron. Klar diesmal kommt noch der offene rassistische Kandidat Zemmour mit 7 % dazu, aber Frankreich flirtet in zunehmenden Hass auf seine Politik schon länger mit Nationalismus und Faschismus.

Wenn etwas IMMER WIEDER passiert kann es irgendwann keine Überraschung mehr sein. So ist es auch hier.

Neoliberalismus löst wie ein Enzym alle lokalen, sozialen und ökologischen Verbindungen auf und wirft die nun halt- und häufig hilflosen Menschen mit der Globalisierung in eine gnadenlose weltweite Konkurrenzsituation.

Gleichzeitig schöpft eine verklüngelte Schicht von Reichen und Mächtigen nach und nach alles Fett aus diesem weltweiten Eintopf der Ausbeutung für sich selbst ab.

Für den Rest bleiben Ohnmacht, Angst vor dem Abstieg, eine zerstörte Umwelt und die wachsenden Folgen der Klimakatastrophe.

Die Wut darüber entzündet sich aber leider fast nie am komplexen strukturellen Problem sondern immer nur an einzelnen, situativen Brandherden.

Benzinpreis, Zuwanderung, Arbeitslosigkeit, Renten, steigende Lebensmittelpreise – all das löst zuverlässig Brände aus und für all das bietet der nationale oder faschistische Kurzschluss „einfache“ Antworten.

Eine dauerlächelnde Le Pen sagt dir ihre Katze streichelnd: „Mach dir keine Sorgen, wir verteilen den Reichtum einfach nur noch unter „echten“ Franzosen dann bleibt mehr für dich, wir deckeln den Benzinpreis und die Lebensmittelpreise und wir ersetzen das Vakuum an lokalem Zusammenhalt und Identität durch ein nationalistisches Surrogat.“

Dabei sind Macron und co. quasi der Steilpassspieler für die Ultrarechten. Macron hatte was es Europa und co. angeht einige gute Ideen aber er hat es wie fast alle Politiker Europas der letzten 30 Jahre gemacht: Links blinken und rechts vorbeiziehen.

Er hat kaum soziale Projekte umgesetzt, sich vor den sozialen und WIRTSCHAFTLICHEN Problemen der Banlieus gedrückt und Ökologie und Klima so nebenbei behandelt. Für die Banlieus war angeblich kein Geld da. Er hat aber Geld gehabt um die Vermögenssteuer abzuschaffen, die Unternehmenssteuer zu senken und für Kapitaleinkünfte eine ungerechte Einheitssteuer zu schaffen.

Er vollzieht damit die Reformen von Schröder in Deutschland nach und kurzfristig erhöht sich so die Beschäftigung. Aber langfristig? Langfristig investiert er damit weiter in die Spaltung, in Ungerechtigkeit und Unsicherheit. Frankreich ist genau wie alle anderen Länder gefangen in einem neoliberalen Wettbewerb, den Staaten so nicht gewinnen können, sondern nur Konzerne und ihre reichen Aktionäre.

Langfristig bereitet er so den vergifteten Boden, auf dem Zivilgesellschaft und Zusammenhalt weiter verdorren während Le Pen und co. noch weiter aufblühen.

Es gibt aus all dem einen Ausweg. Aber dafür müsste nicht zuletzt auch die Linke aufwachen. Sich zusammenraufen. Endlich schlüssige Antworten auf die Globalisierung finden. Eine Zukunft für alle entwerfen statt sich in identitären Kämpfen und Sprachfights und teilweise auch Kaufkraftpopulismus aufzureiben. Denn der echte, der wirkliche Ausweg ist nicht einfach. Er verlangt Mut und Arbeit. Evolution statt Revolution. Auge fürs Detail und Zusammenarbeit und das Eingeständnis der Grenzen von Mensch und Planet.

Und so viel einfacher, verlockender und unendlich viel dümmer lockt stets der faschistische Kurzschluss. Hat noch nie funktioniert, immer war die Folge Terror und unendliches Leid aber es ist so verdammt…bssssssssss! AU! F***!

Euer Captain Futura

Ich hab da übrigens mal einen Aufschlag gemacht. Den Inselkapitalismus. Ihr findet ihn hier und ich freu mich über Rückmeldungen: https://inselkapitalismus.captain-futura.de/

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