Eigentlich ist die Situation für Europa gerade so eine Art Elfmeter. Aber FÜR Europa, nicht gegen.
Trump und die USA scheitern in der Coronakrise auf geradezu absurde Art- und Weise und China hat bei Corona und Hongkong eindrucksvoll bewiesen, dass es vorhat alle bestehenden Probleme durch das immer gleiche Mittel zu lösen: Repression und Überwachung.
Das alte Europa hat dagegen bewiesen, dass es Krisen erstaunlich systematisch und angemessen meistern kann, ohne Bürgerrechte unnötig einzuschränken oder Demokratie abzubauen. Zwar erfolgten die meisten Maßnahmen wenig abgestimmt und zumeist auf Nationalstaatsebene aber der Rest der Welt schaute doch mit Erstaunen zu – denn gerade auch die südlichen Länder, denen man immer so gerne „chaotische Zustände“ unterstellt, haben es ziemlich gut hinbekommen.
Und während einige östliche Länder bzw. die üblichen Verdächtigen (Ungarn,…) auch versucht haben politisch mehr Macht für die jeweilige Regierung rauszuschlagen, haben die restlichen Regierungen auch dieser Versuchung widerstanden.
Sogar Deutschland hat erkannt, dass es Zeit ist Solidarität zu zeigen, nachdem es jahrzehntelang besonders vom Binnenmarkt profitiert hat. Und so ist man in seltener Einigkeit mit Frankreich vorangegangen. Denn jetzt wäre der Moment gewesen die Coronakrise auch wirtschaftlich für eine Stärkung des eigenen gesamteuropäischen Gewichtes zu nutzen und etwas Gutes und Gemeinsames aus der Krise zu machen. Jetzt wäre der Moment für ein gemeinsames und möglichst grünes und ökologisch nachhaltiges Konjunkturpaket gewesen, um Süden, Westen, Osten und Norden der EU gut aus der Krise zu kriegen.
Der Ball lag vorm Tor. Man trat zum Elfmeter an. Das alte Europa war drauf und dran es als kulturelles, als demokratisches und wirtschaftlich drittes Schwergewicht auf der Welt nochmal allen zu zeigen!
Es lief an, schaute entschlossen ….
…dann grätschten die „Sparsamen 4“ (Inzwischen 5 mit Finnland) unter der Führung der Niederlande von der Seite in die Beine.
Der Niederlande übrigens, die seit Jahren als heimliches Steuerparadies innerhalb der EU ihren Staatshaushalt sanieren. Und z.B. große Konzernsitze italienischer Firmen haben, die damit dem italienischen Staat Milliarden entziehen. Dem italienischen Staat also, dem die Niederlande gerne erklären wie man einen Staatshaushalt richtig führt.
Wenn jetzt nicht noch ein Wunder passiert hat Europa mal wieder einen Elfmeter verschossen und ist auf dem Weg in weitere düstere Jahre nicht genutzten Potentials.
Ich hab daher mal eine Karte gemacht. Mit den jeweiligen Logiken der Länderblocks. Und all den heimlichen Steuerparadiesen innerhalb Europas.
Und ich hätte drei einfache Regeln wie man Europas Staatsfinanzen retten könnte:
1. Alle Steuerparadiese innerhalb Europas abschaffen. Alle? Ja. Alle.
2. Sich endlich auf einheitliche Mindeststeuersätze einigen und auch Digitalkonzerne ordentlich besteuern.
3. Vergabe von weiteren Mitteln von Rechtsstaatlichkeit, Einhaltung demokratischer Regeln, ordentlicher Dokumentation und sauberer Verwendung abhängig machen und in dem Zuge auf die sinnbefreite Einstimmigkeit verzichten (Da z.B. Ungarn immer alles blockieren wird, was Victor schadet aber den Menschen hilft)
Aber für mich und meine Tätigkeit als grafischer Satiriker hoffe ich natürlich auf das Gegenteil und werde wohl auch kaum enttäuscht werden.
Es grüßt aus Malta Captain Futura,
der gerade seinen Firmensitz aus steuerlichen Grün….ähm wegen des besseren Wetters! verlegt hat.
UPDATE +++ Die Regierungen der EU-Mitgliedsländer haben sich endlich aufgerappelt und geeinigt und ich sage mal: Es war jetzt nicht der ganz große Wurf aber ein seriöser Mittelweg. Die EU lebt also immerhin. Das freut. Und es steht sogar anscheinend was von Rechtsstaatlichkeit und etc. drin. Natürlich eher zahnlos aber bisher stands noch NIE drin wenns um Mittelvergabe geht – es ist also ein Verbesserung. Gebe wir also die Hoffnung nicht auf. P.S. Die Steuerparadiese vor allem INNERHALB der EU müssen trotzdem dringend weg und der ruinöse Wettbewer nach unten aufhören.
