"Dass ich das als gemütlicher Mitte-Linksgrüner jetzt mal zu den angeblichen „Freien-Marktradikalen“ im Wirtschaftsministerium sagen muss:

Marktgesetze sind Marktgesetze [ PUNKT]

Man kann sie doof finden, man kann sie ignorieren, man kann sie wegdiskutieren [ ABER SIE FINDEN DICH ]

Wenn du:

das Tanken durch den #Tankrabatt günstiger macht, BELOHNST du also den Mehrverbrauch eines knappen klimazerstörenden Gutes [ ÖLVERBRAUCH STEIGT ]

das Deutschlandticket mal wieder teurer machst, BESTRAFST du also den Wenigerverbrauch eines knappen klimazerstörenden Gutes [ ÖLVERBRAUCH STEIGT ]

Wenn du dann noch GEZIELT Erneuerbare Energien und NOCH GEZIELTER kleine PV-Aufdachanlagen durch immer schwerer nachzuvollziehenden bürokratischen Bullshit unattraktiv machst – bremst du gleichzeitig auch E-Autos UND Wärmepumpen aus, denn die sind wirtschaftlich am attraktivsten wenn man eigene PV-Aufdachanlage hat. [ ÖLVERBRAUCH STEIGT ]

So soll es ernsthaft eine Art Netznutzungs-„Strafgebühr“ für kleine Anlagen geben, es sollen nur noch maximal 50 % Einspeisung vergütet werden oder auch bald gar nicht mehr und sowieso sollen alle „direkt an der Strombörse“ verkaufen, was aus Netzsicht völliger Unfug ist, weil für kleine Aufdachanlagen das LOKALE NETZ und dessen Stabilität entscheidend ist und nicht die deutschlandweite Situation. Es wird also nur Unsicherheit und Unklarheit erzeugt, was nach den Marktregeln zuverlässiger Investitionen ausbremst als wenigstens ein klarer Cut. [ UNSICHERHEIT STEIGT ] [ INVESTITION SINKT ] [ ÖL und GASVERBRAUCH STEIGT ]

Das wiederum passt auch zum Deutschlandticket, denn auch hier scheint es zentrales Ziel insbesondere konservativer Politik zu sein, jedes Jahr ein möglichst chaotisches, inkompetentes und überfordertes Bild abzugeben, an dessen Ende stets der Preis steigt und das Angebot sinkt. [ VERTRAUEN IN POLITIK SINKT ] [ ÖLVERBRAUCH STEIGT ]

Dabei darf natürlich NIE der Hinweis fehlen, dass für das Deutschlandticket oder guten ÖPNV nun mal „einfach nicht genug Geld da ist“. [ VERTRAUEN IN POLITIK SINKT ]

Nun kostet das Deutschlandticket derzeit 3 Milliarden pro Jahr, die Tankrabatte dagegen werde nur für 2026 mit mehr als 4 Milliarden angesetzt. [ VERTRAUEN IN POLITIK SINKT ]

Warum also ist Geld da, um ein Problem zu VERGRÖßERN aber kein Geld da, um ein Problem zu VERKLEINERN? [ VERTRAUEN IN POLITIK SINKT ]

Und auf Erneuerbare bezogen, noch einmal im Klartext: Wenn du mit rekordleeren Gasspeichern in den Winter gehst [ NACHFRAGEDRUCK STEIGT ] dann in letzter Sekunde doch hecktische Flecken kriegst und den staatlichen Einkäufer anweist Gas für die Speicher einzukaufen [ NACHFRAGEDRUCK STEIGT ] und dann noch ein großes Gesetzesvorhaben anstößt, um Alternativen zum Gas auszubremsen [ NACHFRAGEDRUCK STEIGT ] tust du alles, wirklich alles dafür, dass der Markt dir einen saftigen Höchstpreis serviert. [ GASPREIS STEIGT ]

Der einzige Ausweg aus diesem dreifachen Dilemma bei Öl und Gas ist der Aufbau von Alternativen.

1. Abhängigkeit vom krisenanfälligen Öl & Gasmarkt
2. Abhängigkeit von Dikaturen und Autokratien und damit Erpressbarkeit
3. Verschlimmerung der Klimakatastrophe

Diese Alternativen heißen:

>>> ÖPNV, Fahrrad, E-Auto bei der Mobilität.

>>> Erneuerbare Energien, Großbatteriespeicher beim Strom

Dazu sollten wir einfach bei weiter zügigem Ausbau der Erneuerbaren die bestehenden Kohlekraftwerke als Backup für seltene Dunkelflauten erhalten, statt teuer in kaum klimaschonendere Gaskraftwerke zu investieren.

WENN du als Regierung aber EXAKT diese Alternativen bei jeder Gelegenheit ausbremst, führst du dein Land und die Bevölkerung nur immer tiefer und tiefer in diese Preisschleife des Todes bei Öl und Gas, die langsam aber sicher Wirtschaft, Bevölkerung und Staat ruiniert.

Denn nur als Reminder: Wir haben in Deutschland weder Öl noch Gas, jede weitere Ölschleife bedeutet die Transferierung von gigantischen Geldmengen und Blockademacht in Ölstaaten.

Man kann an dieser Stelle also mit Fug und Recht fragen:

Hat die Bundesregierung und insbesondere die Wirtschaftsministerin verstanden wie der Markt funktioniert?

Für wen arbeitet die Bundesregierung und insbesondere die Wirtschaftsministerin?