Schlagwort: soziale Gerechtigkeit (Seite 9 von 14)

Mietendeckel runter? – Renditen hoch!

Der Mietendeckel wurde vom Bundesverfassungsgericht gekippt und die Häme ist groß. Gerade bei CDU und FDP, deren Abgeordnete stolz die Klage eingereicht haben. Und das macht ja auch irgendwie Sinn, dass CDU und FDP gegen den Versuch aktiver Politik geklagt haben. Beide Parteien zeichnen sich ja dadurch aus, dass sie in den letzten rund 20 Jahren zu reinen Erfüllungsgehilfen der Wirtschaft geworden sind.

„Sag mal da am Selbstbedienungsbuffet ist ein Monster, dass alles auffrisst, seht ihr das nicht?“ – „Oh doch klar, das ist die Wirtschaft!“ – „Oh, okay? Und warum setzt der keiner Grenzen?“ – „Bist du wahnsinnig, die muss man immer füttern, hörst du! Und ihr alle Wünsche erfüllen! Nicht, dass sie böse wird und weggeht! Die scheißt Gold! Und macht das Leben besser!“ – „Für wen?“ – „Das ist hier doch nicht die Frage, sie tut es, darauf kommt es an und nicht soo laut, sie ist sehr scheu!“ – „Aber sie hat angefangen den Tisch und die Möbel mit aufzuessen“ – „Ja, das ist normal mach dir keine Sorgen!“

Denn das ist ja der Punkt: Außerhalb absurd gestiegener Renditen für Deutsche Wohnen und co. gibt es keine sinnvolle Erklärung für die explodierenden Mieten.

Die deutsche Bevölkerung ist in den letzten 10 Jahren um 1,7 % gestiegen. Die Inflation ist fast schon historisch niedrig und beläuft sich auf ganze 13 %. Die durchschnittliche Wohnfläche pro Person ist um 10 % von 42,5 auf 47 Quadratmeter gestiegen, wobei sie in den großen Städten und insbesondere Berlin lange nicht so schnell steigt.

Das heißt entweder Wohnen ist von 2009 bis 2019 einfach doppelt so toll geworden und alle Mieter in Berlin haben jetzt eine Dachterrasse, vergoldete Wasserhähne und Marmorbäder, oder da haben Investoren einen Selbstbedienungsladen gefunden, weil alle in die Städte wollten.

Eindeutig ist übrigens, dass der Mietpreisdeckel, anders übrigens als die schnuckelige Mietpreisbremse funktioniert hat. Die Mietpreise in Berlin sind zuletzt kaum mehr gestiegen.

Jetzt kommen natürlich all die Jünger des ewigen Wachstums aus ihren Homeoffices, die rufen: „Das einzige was gegen Mietpreissteigerungen hilft ist bauen, bauen, bauen!“

Aber ist das so? Hamburg baut so schnell es kann, die Mietpreise steigen hier langsamer, aber insgesamt immer noch ordentlich explosiv. Ich war da und bin nicht umsonst rausgezogen, mir fehlte die Begeisterung die Hälfte der Zeit für die Miete zu arbeiten.

Wer derzeit in Hamburg unterwegs ist, weiß: Halb Hamburg ist eine Baustelle, am Anfang ist immer von Sozialwohnungen die Rede, die dann doch häufig Stadtvillen werden, aber sicher ist stets: Am Ende ist noch ein Stück versiegelt, ist noch ein Hinterhof verbaut, ist noch ein Baum gefallen, ist noch ein Freiraum verloren, ist noch mehr Platz für „einfache“ Leute und Künstler weginvestiert.

Es gibt also zwei Varianten des FRISS ODER STIRB!

– Bau nicht schnell genug und schau zu wie die Mieten explodieren, Superreiche die Reichen verdrängen, Reiche die Wohlhabenden verdrängen, Wohlhabende die Armen verdrängen. Modellstadt hierfür: London. Am Ende steht ein verödeter Stadtraum.

– Bau so schnell du kannst und schau zu wie die Mieten etwas langsamer explodieren, alle Freiräume zugebaut werden, die Lebensqualität der Stadt sinkt, die Luftqualität abnimmt und die Erhitzung im Sommer zunimmt und trotzdem auf mittlere Sicht Superreiche die Reichen verdrängen, Reiche….Am Ende steht ein verödeter, zugebauter Stadtraum.

Wenn das die zwei Varianten sind, was ist dann die dritte, von der keiner redet?

Nun die Variante ist, dass die Politik sich endlich nicht mehr der anscheinend unaufhaltbaren Logik der Wirtschaft am Selbstbedienungsbuffet ergibt, sondern die Wirtschaft zähmt und in den Nutzen der Menschen stellt. Klar brauchen wir eine gesunde Wirtschaft. Aber wir brauchen auch gesunde Menschen und einen Planeten.

Nun werden die Jünger des ewigen Wachstums mit ihren Perlen klimpern und sagen: Aber die Prozesse kehren sich auch wieder um, die Menschen wollen wegen Corona aufs Land.

Ja. Aber dadurch wird nichts besser. An allen schönen Orten, am Meer, an der Schlei, an den Bergen, kämpfen die Orte damit, dass reiche Städter die Einheimischen in hässliche Neubauviertel auf der grünen Wiese verdrängen. Sobald ein Haus frei wird, kaufts ein Investor aus der Stadt und entzieht den Raum der Allgemeinheit, um da 2mal im Jahr ein paar Wochen zu wohnen. Und den Rest der Zeit ist Leerstand, während die lokalen Geschäfte Pleite gehen weil außerhalb der Saison keiner mehr da seine Brötchen verdient oder Brötchen verkauft.

Ich wohnte mal am Schlump. Sehr zentral in Hamburg. Nachverdichtet im Innenhof. Längere Geschichte. Jedenfalls über uns eine schicke Bude mit Dachterrasse. Gemietet von einem Pärchen, die da zweimal im Jahr für ne Woche waren. Sie hatten eine Wohnung in Berlin, eine in München und eine in Hamburg. Bei uns waren sie nur im Urlaub und zum Sex. Was kaum zu überhören war. Und die Wohnung? War wirklich schön. Und schön leer. Bis sie sich wohl getrennt haben und jemand anders einzog. Es gibt kein Ende für Gier und Habenwollen. Wer zwei Ferienwohnungen hat kann immer noch drei haben wollen. Oder vier.

Daher: Auf Dauer werden wir um viel mehr Deckel oder einen grundsätzlichen Umbau des Wirtschaftssystems nicht herum kommen. Es gibt keine Alternative dazu. Wenn die Wirtschaft nicht für die Menschen arbeitet, für wen arbeitet sie dann? Wer sich dem unvermeidlichen Wachstum opfert, opfert sich. Und die Anderen gleich mit.

Und kommt mir nicht mit: „Veränderung gehört zum Leben! Da muss man mit!“

Ja. eben! Und deshalb sollten wir mal was ändern, damit sich nicht immer alles zum beschissenen ändert. Ich muss mir täglich Gedanken machen, ob eine Künstliche Intelligenz morgen meinen Job übernimmt, da will ich mich wenigstens nicht auch noch fragen müssen, ob ich meine Bude morgen noch bezahlen kann.

Lustig finde ich auch wenn flehentlich gesagt wird: „Wir sollten jetzt keinen Klassenkampf beginnen!“ Nun, der Klassenkampf läuft doch längst. Nur wurde er von Superreichen und Reichen angefangen, die dem Rest der Bevölkerung die Mittel entziehen. Denn deine überhöhte Miete bezahlt die dritte Nobel-Ferienwohnung des Investors. Oder zumindest den goldenen Wasserhahn.

Und diese Problem kann nur aktive Politik lösen und keine Erfüllungsgehilfen des Monsters am Selbstbedienungsbuffet von CDU und FDP.

Euer Captain Futura.

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Und hier die Quellen zu meinem Beitrag:

https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-verfassungsgerichtshof-cdu-und-fdp-klagen-gegen-mietendeckel/25857444.html

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/167163/umfrage/mietentwicklung-in-den-deutschen-grossstaedten/

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/2861/umfrage/entwicklung-der-gesamtbevoelkerung-deutschlands/

https://www.finanz-tools.de/inflationsrechner-preissteigerung

Klicke, um auf ibb_wohnungsmarktbericht_2020.pdf zuzugreifen

https://www.berlinhyp.de/de/media/newsroom/berlin-hyp-trendbarometer-wohnfl%C3%A4chenbedarf-pro-person-steigt-mobiles-arbeiten-befeuert-zuzug-ins-umland-anspr%C3%BCche-an-infrastruktur-steigen

Merkel: The Power of Teflon.

Ich weiß ich mache mich jetzt hart unbeliebt. Aber es muss raus. Ich finds ja schön, wie jetzt alle Merkel für ihre Fehlerkultur feiern. Und Andi B. Scheuert. Und überhaupt. Und da sieht man mal wieder: Frauen sind besser in der Politik, die können wenigstens Fehler eingestehen.
 
Und tatsächlich, das mit dem Fehlereingeständnis, ich finde das positiv. Ich mag auch vieles an Merkels Art und ich finde das in letzter Zeit viele Frauen als Präsidenten eine gute Figur gemacht haben, während so einige Männer in ihrer breitbeinigen Art eine sehr traurige abgegeben haben.
 
ABER, ich finds auch faszinierend, wie an Merkel seit Anbeginn aller Regierungstage jegliche negativen Folgen des Regierungshandelns oder gerade des RegierungsNICHThandelns abperlen, als wäre sie mit Teflon beschichtet. Bei aller Liebe: Merkel ist Kanzlerin. Vielleicht darf man daran erinnern. Sie ist keine Präsidentin oder Grüßangela. Es wäre IHR Job durchzugreifen, sie hätte sich LÄNGST mit aller Energie dafür einsetzen können, dass Andi B. Scheuert gefeuert wird! Sie hätte es sogar müssen!
 
Merkel hat Spahn mehrfach sehr geschickt ins Masken und Schnelltestdesaster laufen lassen. Und immer wenns um die gebrochenen Versprechen ging, war sie zufällig nicht im Raum. Merkel wollte damals mit Kirchhoffs Bierdeckelsteuerreform den Neoliberalismus auf die Spitze treiben. Merkel hat damals den recht kompetenten Atomkompromiss zum Ausstieg aus der Kernkraft von den Grünen ohne Not und wider besseres Wissen rückgängig gemacht! Dann kam Fukushima und sie hat einen neuen, deutlich ungeschickteren Atomkompromiss zusammengeschustert, der kaum gerichtsfest war. Merkel hat Asse und Gorleben viel zu lange weiterlaufen lassen.
 
Merkel hat sich als Klimakanzlerin inszeniert, aber nichts fürs Klima getan und später die Erneuerbaren Energien abgefrühstückt und von ihren Ministern die Photovoltaik brutal abwürgen zu lassen. Merkel hat sich als Europäerin inszeniert, aber niemals eine Vision für Europa entwickelt und keine Anstalten gemacht Orban und co. zu stoppen oder wenigstens den Geldhahn zuzudrehen. Merkel hat die Digitalisierung verpennt und keinen Druck gemacht, um die Stromnetze für die Zukunft fit zu machen. Mutti Merkel hat alles Konkurrenten auf legendär geschickte Art kaltgestellt, da wirkte sie plötzlich gar nicht mal so muttimäßig.
 
Merkel regiert Deutschland seit 16 Jahren und Deutschland ist in der Zeit konsequent abgerutscht. In Klimaschutz, in Natur- und Umweltschutz, in sozialer Gerechtigkeit, im Bildungsbereich, Digitalisierung, Zukunftstechnologien, die Verkehrswende kommt nicht in die Pötte, die Bahn ist in desaströsem Zustand.
 
Manchmal hab ich das Gefühl als wäre halb Deutschland geblitzdingst und hätte komplett vergessen was Merkel in den 16 Jahren (nicht) getan hat. Ach die war Kanzlerin?
 
Denn sie war immer gemütlich dabei, wirkte irgendwie authentisch und vertrauenswürdig und klar kann man behaupten: „Aber die CDU! Mit jeder oder jedem anderen in der CDU wäre es noch schlimmer geworden!“ Ja aber deswegen muss ich Merkel jetzt gut finden? Und dann hätte es vielleicht eine Gegenreaktion gegeben und dann mal rechtzeitig eine Regierung ohne die CDU.
 
Also sorry, es tut mir leid, aber wenn jemand 16 Jahre Kanzlerin ist, dann erwarte ich mehr. Dann reicht mir eine moralisch halbwegs integre Persönlichkeit nicht. Dann erwarte ich ganz stumpf sowas wie gute Ergebnisse. Ansonsten steht auf dem Zeugnis: „Sie hat sich stets ehrlich bemüht.“
 
Das finde ich dann menschlich sympathisch aber diese Merkel-gibt-Fehler-zu-Feierstunde kann ich trotzdem bei bestem Willen nicht verstehen. Sorry.

Die Trickle-Down Legende

Es gibt ja diese Legenden, die sich wider besseres Wissen ewig halten. der angebliche „Trickle-down-effekt“ ist so eine. Er besagt ganz kurz, dass wachsender Wohlstand der Reichen über Konsum und Investitionen zu den unteren Gesellschaftsschichten durchsickert.

Selbst ein Paul Krugman, der freien Markt (mit schützenden Staatseingriff) grundsätzlich positiv findet, sagte schon 2008: „Wir warten auf diesen Trickle-down-Effekt nun seit 30 Jahren – vergeblich.“

Trotzdem ist die Idee nicht tot zu kriegen, dabei beweist nicht zuletzt die Coronakrise in der ganze Länder und Gesellschaftsschichten verarmen, während Jeff Bezos, Elon Musk und co. Rekordeinkünfte erzielen, dass es sich um eine Legende ohne Wahrheitsgehalt handelt.

Dabei kann die Trickle-Down-These bereits theoretisch sehr einfach widerlegt werden.

Geld bedeutet Einfluss. Und Einfluss führt zu Geld. Nicht immer so schmutzig und plump wie beim Maskenskandal der Union, wo es fast mustergültig zu beobachten ist – aber während bei der Wahl jeder eine Stimme hat, ist in der Wirtschaft jeder Euro eine Stimme. Denn jeder Euro wird potentiell zu Lobbyismus, der die Rahmenbedingungen nach dem Wunsch des Besitzenden gestaltet. Und daher haben dann einige wenige Milliarden von Stimmen, während Milliarden keine Stimme haben.

Damit der Besitzende seine Besitztümer anhäufen kann, ist er auf die Arbeit der Anderen angewiesen. Hier scheint nun der Ansatzpunkt für den Trickle-Down-Effekt zu sein, weil eine gegenseitige Abhängigkeit entsteht.

Aber weil Geld gleich Einfluss ist, ist es ein Spiel mit gezinkten Karten und ungleicher Machtverteilung. Gefallen dem Milliardär die Spielregeln nicht, verändert er sie mit Lobbyismus oder umgeht sie mit einer Heerschar von Rechtsanwälten.

Dazu kommen drei wichtige Schritte, die die Abhängigkeit immer weiter entkoppelt haben:

– Industrialisierung
– Globalisierung
– Digitalisierung

Vor der Industrialisierung hatte z.B. ein Schuster Fertigkeiten, die ihm exklusiv gehörten und die seine Verhandlungsmasse waren.

Nach der Industrialisierung war er Teil eines standardisierten Prozesses und jederzeit austauschbar.

……

Vor der Globalisierung konnten sich Arbeiter und Angestellte mit gleicher Kultur und Sprache organisieren und den Arbeitskampf als Verhandlungsmasse nutzen.

Nach der Globallsierung standen sie plötzlich in Konkurrenz zu Arbeitskräften auf der ganzen Welt und waren jederzeit austauschbar, wenn sie zuviel Ärger machten, oder mehr Geld wollten.

……

Vor der Digitalisierung hatten Arbeiter und Angestellte Wissen, das ihnen exklusiv gehörten.

Nach der Digitalisierung sind sie wie z.B. als Lieferando-Fahrer nur noch bloße Drohnen, die appgesteuert einzelne Aufgaben erfüllen und im nächsten Schritt durch Roboter und KI ersetzt werden können.

Und Roboter und KI sind letztlich der letzte Schritt zur endgültigen Monopolisierung von Macht. Spätestens dann funktionieren die unteren Schichten nur mehr als Konsumenten in vollständiger Abhängigkeit von einigen Firmenlenkern.

…..

Jetzt muss man noch ergänzen, dass Gier per Definition kein Ende kennt. Etwas, das Jeff Bezos und diverse Autokraten wie Putin oder Erdogan in ihren goldenen Palästen mit hunderten Zimmern und Swimming-Pools eindeutig beweisen. Superreich kann immer noch super reicher sein.

Die Folge davon ist, Werte werden dem Nutzen für die Allgemeinheit entzogen und bilden tote, ungenutzte Materie, die niemandem Freude bringt aber durch die Zerstörung bei der Erzeugung vielen Millionen Menschen Leid.

So sind in New York in den Wolkenkratzern inzwischen ganze Stockwerke von superreichen Saudis gekauft, die hier einmal im Jahr mit dem Helikopter für ein paar Tage einfliegen. In der restlichen Zeit liegen die Flächen brach und bleiben ungenutzt während der Verdrängungseffekt letztlich bis zu den Obdachlosen in den Straßen reicht.

…..

Wenn aber der Trickle-Down-Effekt eine Lüge ist, dann bedeutet das, dass wir Gesellschaften in Zukunft komplett neu denken müssen. Denn wir können Digitalisierung und KI nicht aufhalten aber wir können die Gesellschaft darauf vorbereiten. Vielleicht über ein anderes Steuersystem. Digitalsteuer. Über Grundeinkommen. Über Ideen, die hoffentlich noch kommen werden.

Sicher ist aber: Unser derzeitiges System ist bei den sich ändernden Rahmenbedingungen nicht geeignet um Wohlstand für alle zu gewährleisten. Sogar ganz im Gegenteil. Es führt zu monströsem Reichtum Einzelner und Milliarden in Armut und Abhängigkeit.

Und Trickle-Down ist eine bloße Legende.

Euer Captain Futura.

….
P.S. Falls ihr wie ich davon überzeugt seid, dass Menschen besser sein können und dass Solidarität kein leeres Wort ist könnt ihr meine unbezahlte Arbeit unterstützen. Aber nur wenn ihr Geld über habt!

Ich hab ein unterhaltsames Buch gemacht:
https://www.m-vg.de/yes/shop/article/20212-grafiken-fuer-eine-bessere-welt/

und ich hab einen Patreon mit exklusiven Inhalten, Treffen und Konzerten.
https://www.patreon.com/user?u=32965554

Danke!

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